SessionNet | Gemeindevertretung Prötzel - 27.04.2016

Sitzung

GV Prö/115/2016

Mandant

Gemeinde Prötzel

Gremium

Gemeindevertretung Prötzel

Raum

Gemeindezentrum Prötzel, Schulstr. 1, 15345 Prötzel

Datum

27.04.2016

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Vorlage: S-BOA/671/16-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/697/16-05

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-HAFI/854/16-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-HAFI/856/16-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/694/16-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: I-BOA/698/16-05

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 5 Feststellung vom Mitwirkungsverbot

Ö 6 Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten

Ö 7 Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Einwohnerversammlung vom 17.03.2016

Ö 8 Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift

Ö 9 Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 30.03.2016

Ö 10 Entscheidung über Einwendungen zur voran gegangenen Niederschrift

Ö 11 Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und des ehrenamtlichen Bürgermeisters

Ö 11.1 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Harnekop, Herrn Liebich

Ö 11.2 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen

Ö 11.3 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prötzel, Herrn Woitunik

Ö 11.4 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Juritz

Ö 11.5 Mitteilungen und Anfragen des ehrenamtlichen Bürgermeisters, Herrn Schlothauer

Ö 12 Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 13-18

Ö 13 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Abwägung des Enwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den OT: Prädikow und Befürwortung des 2. Entwurfes, sowie die erneute öffentliche Auslegung

Ö 14 TexteBeratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Prötzel (Straßenbaubeitragssatzung) und der öffentlichen Auslegung

Ö 15 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes Oderbruch-Barnim (TAVOB)

Ö 16 TexteBeratung und Beschlussfassung über Entgelte für die Benutzung der Sportanlagen der Gemeinde Prötzel

Ö 17 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung

Ö 18 Information zur Maßnahmenauswahl zur Förderung durch das KInvFG

Ö 19 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Verhandlung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 30.03.2016

N 21 Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift

N 22 Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 23-27

N 23 nicht öffentlich

N 24 nicht öffentlich

N 25 nicht öffentlich

N 26 nicht öffentlich

N 27 nicht öffentlich

N 28 Mitteilungen und Anfragen