SessionNet | Gemeindevertretung Neutrebbin - 25.09.2014

Sitzung

GV Ntr/181/2014

Mandant

Gemeinde Neutrebbin

Gremium

Gemeindevertretung Neutrebbin

Raum

Gemeindehaus Altbarnim, Großbarnim 4, 15320 Neutrebbin

Datum

25.09.2014

Zeit

19:00 Uhr

Vorlage: S-BOA/335/14-03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/336/14-03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/350/14-03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-HAFI/606/14-03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-HAFI/613/14-03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: S-HAFI/615/14-03

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 5 Feststellung vom Mitwirkungsverbot

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 28.08.2014 (wird nachgereicht)

Ö 8 Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der o.g. Niederschrift

Ö 9 Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 10-15

Ö 10 TexteBeratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Gemeinde Neutrebbin über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten

Ö 11 TexteBeratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Neutrebbin über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Gemeinde Neutrebbin (Sondernutzungsgebührenordnung)

Ö 12 TexteBeratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Stellen einer Zähleranschlusssäule

Ö 13 TexteBeratung und Beschlussfassung über den überplanmäßigen Aufwand und die Auszahlung zum Beitragsbescheid des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch vom 26.05.2014

Ö 14 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Treuhandverträge zwischen der KEG Kommunale Energiegesellschaft Ostbrandenburg mbH und der Kommune

Ö 15 TexteBeratung und ggf. Beschlussfassung zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung

Ö 16 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Verhandlung über die Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 28.08.2014 (wird nachgereicht)

N 18 Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der o.g. Niederschrift

N 18.1 nicht öffentlich

N 19 Mitteilungen und Anfragen