Sitzung
GV Blies/152/2019
Mandant
Gemeinde Bliesdorf
Gremium
Gemeindevertretung Bliesdorf
Raum
Bliesdorfer Mittagstisch, Kunersdorfer Weg 1 in 16269 Bliesdorf
Datum
16.09.2019
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 05.08.2019
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der o.g. Niederschrift
 
Ö 9
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 10-18
 
Ö 10
Informationsvorlage über allgemeine Grundkenntnisse des Haushaltswesens

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beratung zur unterjährigen Berichtserstattung des Haushaltsvollzuges 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zu außerplanmäßigen Ausgaben zur Ertüchtigung des Bahnüberganges Bliesdorf Am Anger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freiflächen-Photovoltaikanlage Bliesdorf II (An der Bahn-Gemeindeteil Sophienhof)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB), sowie Beschlussfassung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanesmit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Bliesdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Freiflächen - Photovoltaikanlage Bliesdorf II (An der Bahn - Gemeindeteil Sophienhof)", sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Geltungsbereiches zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohngebiet am Pappelweg", der Gemeinde Bliesdorf, OT: Bliesdorf

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung zur Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zum „Kulturerbe Oderbruch“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 18
Informationen zu Tätigkeitsfeldern der Klimaschutzmanagerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
nicht öffentlich
 
N 21
nicht öffentlich
 
N 22
nicht öffentlich
 
N 23
nicht öffentlich
 
N 24
nicht öffentlich
 
N 25
nicht öffentlich
 
N 26
nicht öffentlich