Sitzung: 01.02.2021 Gemeindevertretung Prötzel
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: S-HAFI/663/21-Pr
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Prötzel
beschließt die Klarstellung zum Sperrvermerk im Produkt Dorfgemeinschaftshäuser
(57301) dahingehend, dass die für das Gemeindezentrum Harnekop vorgesehenen
Eigenmittel nicht zweckfremd ausgegeben werden dürfen. Eine Inanspruchnahme ist
vor Erteilung eines Fördermittelbescheids lediglich zum Zwecke der Beantragung
der Fördermittel und der Umsetzung der damit in Zusammenhang stehenden Arbeiten
(z. B. Beauftragung Genehmigungsplanung, Vermessung, Baugrundbegutachtung usw.)
möglich.