Beschluss:

Die Gemeindevertretung Oderaue beschließt die Investitionsplanung für Gemeindestraßen und Anlagen gemäß der anhängenden Aufstellung, Stand 17.01.2022. Die Haushaltsansätze sind in die Finanz- und Haushaltsplanung 2023 bis 2027 einzubringen. Die Gemeinde Oderaue sichert zu, die Folgekosten der Investitionen (Straßenunterhaltung, Reinigung, Grünpflege, Winterdienst) zu tragen, insoweit sie nicht den Grundstückseigentümern auferlegt ist.