Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Eilentscheidung der Gemeinde Prötzel zum Projekt „Europäische Integration im Brandschutz“ (FF Harnekop)

 

Durch die Freiwillige Feuerwehr Harnekop und insbesondere Herrn OBM Richter wurde die Teilnahme im Projekt „Europäische Integration im Brandschutz“ (FF Harnekop) organisiert.

Hierfür wurde folgende Finanzierung überlegt:

 

Fördermittel                                            7.500,00 €

Eigenanteil                                              2.500,00 €

Gesamtausgabe laut Bewilligung            10.000,00 €

 

Der angekündigte Eigenanteil wurde bislang nicht bereitgestellt, zu den entstandenen Mehrausgaben.

 

Der ehrenamtliche Bürgermeister der Gemeinde Prötzel, Herr Rudolf Schlothauer, und der Amtsdirektor, Herr Dr. Frank W. Ehling, haben daher am 20.12.2007 folgende Eilentscheidung zur Abgabe einer Erklärung getroffen:

 

Der Eigenanteil wird von der Gemeinde Prötzel verauslagt. Es entstanden Mehrausgaben in Höhe von 1.445,90 €. Die außerplanmäßige Ausgabe als Zuschuss an den Amtshaushalt für das Projekt „Europäische Integration im Brandschutz“ (FF Harnekop) in der Haushaltsstelle 01.3410.1784 in Höhe von 3.945,90 € wird von der Gemeinde Prötzel im Jahr 2007 bereitgestellt.

Die Rückfinanzierung erfolgt aus Spenden und Zuschüssen in der Haushaltsstelle 01.3410.1784.