SessionNet | Gemeindevertretung Prötzel - 30.11.2016

Sitzung

GV Prö/121/2016

Mandant

Gemeinde Prötzel

Gremium

Gemeindevertretung Prötzel

Raum

Gemeindezentrum Prötzel, Schulstr. 1, 15345 Prötzel

Datum

30.11.2016

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Vorlage: S-HAFI/994/16-05

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: S-HAFI/995/16-05

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: S-BOA/805/16-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/791/16-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/793/16-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: I-BOA/810/16-05

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: S-BOA/766/16-05

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 5 Feststellung vom Mitwirkungsverbot

Ö 6 Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten

Ö 7 Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 26.10.2016

Ö 8 Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift

Ö 9 Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und des ehrenamtlichen Bürgermeisters

Ö 9.1 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Harnekop, Herrn Liebich

Ö 9.2 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen

Ö 9.3 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prötzel, Herrn Woitunik

Ö 9.4 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Juritz

Ö 9.5 Mitteilungen und Anfragen des ehrenamtlichen Bürgermeisters, Herrn Schlothauer

Ö 10 Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 11 bis 17

Ö 11 Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept zur Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Prötzel

Ö 12 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Prötzel

Ö 13 TexteBeratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin - Brandenburg (LEP HR)

Ö 14 TexteBeratung und Beschlussfassung zu einer Bauanfrage im OT Harnekop - Neubau eines Bungalows als Ersatz für einen Ferienwohnwagen

Ö 15 TexteBeratung und Beschlussfassung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Prötzel" (Straßenbaubeitragssatzung)

Ö 16 Informationen des Landesbetriebs Straßenwesen zur Instandhaltung der OD der B168

Ö 17 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Erneuerung der Warmwasserversorgung im Funktionsgebäude

Ö 18 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Verhandlung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 26.10.2016

N 20 Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift

N 21 Mitteilungen und Anfragen