Sitzung
GV Prö/121/2016
Mandant
Gemeinde Prötzel
Gremium
Gemeindevertretung Prötzel
Raum
Gemeindezentrum Prötzel, Schulstr. 1, 15345 Prötzel
Datum
30.11.2016
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 26.10.2016
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift
 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und des ehrenamtlichen Bürgermeisters
 
Ö 9.1
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Harnekop, Herrn Liebich
 
Ö 9.2
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen
 
Ö 9.3
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prötzel, Herrn Woitunik
 
Ö 9.4
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Juritz
 
Ö 9.5
Mitteilungen und Anfragen des ehrenamtlichen Bürgermeisters, Herrn Schlothauer
 
Ö 10
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 11 bis 17
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept zur Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Prötzel

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Prötzel

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin - Brandenburg (LEP HR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zu einer Bauanfrage im OT Harnekop - Neubau eines Bungalows als Ersatz für einen Ferienwohnwagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Prötzel" (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 16
Informationen des Landesbetriebs Straßenwesen zur Instandhaltung der OD der B168

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung zur Erneuerung der Warmwasserversorgung im Funktionsgebäude

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Verhandlung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 26.10.2016
 
N 20
Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift
 
N 21
Mitteilungen und Anfragen