SessionNet | Gemeindevertretung Prötzel - 30.08.2017

Sitzung

GV Prö/130/2017

Mandant

Gemeinde Prötzel

Gremium

Gemeindevertretung Prötzel

Raum

Bürgerhaus Harnekop, Am Anger 13 in 15345 Prötzel

Datum

30.08.2017

Zeit

18:00-22:00 Uhr

Vorlage: S-HAFI/069/17-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-HAFI/093/17-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: I-BOA/982/17-05

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: I-HAFI/076/17-05

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: S-BOA/976/17-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/977/17-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/987/17-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/990/17-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: S-BOA/991/17-05

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: S-BOA/992/17-05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 5 Feststellung vom Mitwirkungsverbot

Ö 6 Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten

Ö 7 Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 28.06.2017

Ö 8 Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift

Ö 9 Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 12.07.2017

Ö 10 Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift

Ö 11 Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und des ehrenamtlichen Bürgermeisters

Ö 11.1 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Harnekop, Herrn Liebich

Ö 11.2 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen

Ö 11.3 Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteherin des Ortsteils Prötzel, Frau Koglin

Ö 11.4 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Juritz

Ö 11.5 Mitteilungen und Anfragen des ehrenamtlichen Bürgermeisters, Herrn Schlothauer

Ö 12 Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 13-23

Ö 13 TexteBeratung und Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Prötzel zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" und des Wasser- und Bodenverbandes "Stöbber-Erpe" vom 30. August 2017

Ö 14 TexteBeratung und Beschlussfassung einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Prötzel

Ö 15 Information zum Projekt "FreeRider App"

Ö 16 Information zum gegenwärtigen Stand der Verwaltungsreform im Land Brandenburg und deren Umsetzung auf kommunaler Ebene

Ö 17 TexteStellungnahme zur Änderung der Verordnung zum Naturpark "Märkische Schweiz"

Ö 18 TexteBeratung und Beschlussfassung zu einem Bauvorhaben in Blumenthal - Umbau Einfamilienhaus (Doppelhaushälfte) und Neubau eines Gästehauses zur Sommernutzung

Ö 19 TexteBeratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 6 "Wohngebiet II - Am Grünen Weg" im OT: Prötzel - Schallimmissionssituation

Ö 20 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Gemeinde Prötzel

Ö 21 Beratung und Beschlussfassung zum 4. Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Prötzel, OT: Prädikow - Abwägung und Befürwortung des 5. Entwurfes

Ö 22 TexteBeratung und Beschlussfassung zu einem Bauvorhaben im OT: Prädikow - Neubau eines Einfamilienhauses

Ö 23 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 nicht öffentlich

N 25 nicht öffentlich

N 26 Verhandlung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 12.07.2017

N 27 Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift

N 28 Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 30-35

N 28.1 nicht öffentlich

N 29 nicht öffentlich

N 30 nicht öffentlich

N 31 nicht öffentlich

N 32 nicht öffentlich

N 33 nicht öffentlich

N 34 nicht öffentlich

N 35 Mitteilungen und Anfragen