Sitzung
GV Prö/130/2017
Mandant
Gemeinde Prötzel
Gremium
Gemeindevertretung Prötzel
Raum
Bürgerhaus Harnekop, Am Anger 13 in 15345 Prötzel
Datum
30.08.2017
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 28.06.2017
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift
 
Ö 9
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 12.07.2017
 
Ö 10
Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift
 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und des ehrenamtlichen Bürgermeisters
 
Ö 11.1
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Harnekop, Herrn Liebich
 
Ö 11.2
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen
 
Ö 11.3
Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteherin des Ortsteils Prötzel, Frau Koglin
 
Ö 11.4
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Juritz
 
Ö 11.5
Mitteilungen und Anfragen des ehrenamtlichen Bürgermeisters, Herrn Schlothauer
 
Ö 12
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 13-23
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Prötzel zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" und des Wasser- und Bodenverbandes "Stöbber-Erpe" vom 30. August 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Prötzel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Information zum Projekt "FreeRider App"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Information zum gegenwärtigen Stand der Verwaltungsreform im Land Brandenburg und deren Umsetzung auf kommunaler Ebene

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Stellungnahme zur Änderung der Verordnung zum Naturpark "Märkische Schweiz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung zu einem Bauvorhaben in Blumenthal - Umbau Einfamilienhaus (Doppelhaushälfte) und Neubau eines Gästehauses zur Sommernutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 6 "Wohngebiet II - Am Grünen Weg" im OT: Prötzel - Schallimmissionssituation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Gemeinde Prötzel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung zum 4. Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Prötzel, OT: Prädikow - Abwägung und Befürwortung des 5. Entwurfes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung zu einem Bauvorhaben im OT: Prädikow - Neubau eines Einfamilienhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
nicht öffentlich
 
N 25
nicht öffentlich
 
N 26
Verhandlung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 12.07.2017
 
N 27
Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift
 
N 28
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 30-35
 
N 28.1
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich
 
N 32
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N 34
nicht öffentlich
 
N 35
Mitteilungen und Anfragen