Sitzung
GV Blies/117/2016
Mandant
Gemeinde Bliesdorf
Gremium
Gemeindevertretung Bliesdorf
Raum
Speisewirtschaft "Bliesdorfer Mittagstisch", Kunersdorfer Weg 1 in 16269 Bliesdorf
Datum
11.04.2016
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 29.02.2016
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der o.g. Niederschrift
 
Ö 9
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 10-13
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum 2. Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland - Spree

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Bliesdorf, Ortsteile Kunersdorf und Metzdorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zu Straßeninstandhaltungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung einer Tempo 30-Zone im OT Kunersdorf-Waldweg

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Verhandlung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 29.02.2016
 
N 16
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der o.g. Niederschrift
 
N 17
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 18-20
 
N 18
nicht öffentlich
 
N 19
nicht öffentlich
 
N 20
nicht öffentlich
 
N 21
Mitteilungen und Anfragen