Sitzung
GV Prö/096/2014
Mandant
Gemeinde Prötzel
Gremium
Gemeindevertretung Prötzel
Raum
Bürgerhaus Harnekop, Am Anger 13, 15345 Prötzel
Datum
27.08.2014
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 28.06.2014
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift
 
Ö 9
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 23.07.2014
 
Ö 10
Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift
 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und des ehrenamtlichen Bürgermeisters
 
Ö 11.1
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Harnekop, Herrn Liebich
 
Ö 11.2
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen
 
Ö 11.3
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prötzel, Herrn Woitunik
 
Ö 11.4
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Juritz
 
Ö 11.5
Mitteilungen und Anfragen des ehrenamtlichen Bürgermeisters, Herrn Schlothauer
 
Ö 12
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 13-24
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Prötzel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beratung zur Auswertung der Kennzahlen des Gemeindehaushalts 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Bestätigung einer Eilentscheidung vom 24.04.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Bestätigung der Eilentscheidung vom 12.06.2014 über die Einlegung eines Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Bestätigung der Eilentscheidung vom 22.07.2014 über die Einlegung eines Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid des Wasser- und Bodenverbandes "Stöbber-Erpe" vom 08.07.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Befürwortung und Auslegung des Entwurfes der Außenbereichssatzung der Gemeinde Prötzel, Gemeindeteil Biesow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Prötzel über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Prötzel über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Gemeinde Prötzel (Sondernutzungsgebührenordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag im OT Prötzel - Errichtung einer Photovoltaik-Dachanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung der 2. Änderungssatzung zur Geschäftsordnung der Gemeinde Prötzel vom 22.09.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Prötzel vom 04.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
Verhandlung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 28.06.2014
 
N 27
Entscheidung über Einwendungen zur vorangegangenen Niederschrift
 
N 28
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 31-34
 
N 31
nicht öffentlich
 
N 32
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N 34
nicht öffentlich
 
N 35
Nachtrag: 13.08.2014
Mitteilungen und Anfragen