Sitzung
GV Ntr/181/2014
Mandant
Gemeinde Neutrebbin
Gremium
Gemeindevertretung Neutrebbin
Raum
Gemeindehaus Altbarnim, Großbarnim 4, 15320 Neutrebbin
Datum
25.09.2014
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 28.08.2014 (wird nachgereicht)
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der o.g. Niederschrift
 
Ö 9
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 10-15
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Gemeinde Neutrebbin über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Neutrebbin über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Gemeinde Neutrebbin (Sondernutzungsgebührenordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Stellen einer Zähleranschlusssäule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über den überplanmäßigen Aufwand und die Auszahlung zum Beitragsbescheid des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch vom 26.05.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Treuhandverträge zwischen der KEG Kommunale Energiegesellschaft Ostbrandenburg mbH und der Kommune

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 15
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Verhandlung über die Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 28.08.2014 (wird nachgereicht)
 
N 18
Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der o.g. Niederschrift
 
N 18.1
nicht öffentlich
 
N 19
Mitteilungen und Anfragen