Sitzung
GV Oder/099/2014
Mandant
Gemeinde Oderaue
Gremium
Gemeindevertretung Oderaue
Raum
Bürgerhaus Neureetz, Adlig Reetz 64, 16259 Oderaue
Datum
20.10.2014
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 01.09.2014
 
Ö 7
Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 10 bis 16
 
Ö 10
1. Lesung des Entwurfs zum Haushaltsplan 2015 der Gemeinde Oderaue

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Treuhandverträge zwischen der KEG Kommunale Energiegesellschaft Ostbrandenburg mbH und der Kommune

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Oderaue zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" vom 20.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Ausweisung einer Tempo 30-Zone im OT Neureetz-Croustillier

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Ausweisung einer Tempo 30-Zone im OT Wustrow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur Verkehrssituation in Zollbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zur Nutzung Bahnhofstraße/Altreetzer Loose

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Vorbereitung einer Bürgerversammlung (Terminfestlegung)
 
Ö 17.2
Beratung zur Geschäftsordung (wegen Einwohnerfragestunde - bitte die Geschäftsordung mitbringen)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Verhandlung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 01.09.2014
 
N 19
Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift
 
N 20
Mitteilungen und Anfragen