Beschlussempfehlung:
Die Gemeindevertretung Oderaue befürwortet den
Abschluss der Vereinbarung mit dem Landkreis Märkisch – Oderland zur
Umfahrungsstrecke im Ortsteil Altreetz lt. beiliegenden Vertrag.
Der Amtsdirektor wird mit der Unterzeichnung beauftragt.
Produkt: öffentliche
Straßen
Einreicher: Elke
Bundrock
Sachverhalt und Begründung:
In diesem Jahr ist
der Beginn des Straßenbaus in der Ortslage von Altreetz, Bahnhofstraße, durch
den Landkreis Märkisch – Oderland geplant.
Diese Baumaßnahme
erfolgt unter Vollsperrung, so das eine Umleitungsstrecke notwendig ist.
Diese
Umleitungsstrecke, incl. der beiliegenden Vereinbarung zur Nutzung der
gemeindeeigenen Straße / Straßenbaulastträger, wurde bereits im Jahr 2017 durch
die Gemeindevertretung befürwortet.
Damals erfolgten
auch die Abstimmungen mit den Landwirten und der Busgesellschaft.
Weiterhin erhalten
Sie als Anlage eine aktuelle Fassung der Vereinbarung.
Änderungen
gegenüber der Fassung aus 2017:
§ 1 Absatz 4 – der
Zeitraum wurde aktualisiert
§ 5 – vorher:
Grundstückseigentümer – jetzt: Straßenbaulastträger
|
Finanzielle Auswirkungen: Nein im Haushaltsplan/Nachtragshaushaltsplan eingestellt: Nein |
Anlagen: Vereinbarung zur Umleitungsstrecke aus 2017 und aktuell aus 2021