Betreff
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung für bewohnten Gemeindeteil Neuranft, der Gemeinde Oderaue
Vorlage
S-BOA/779/21-Od
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussempfehlung:

  1. Die Gemeindevertretung Oderaue beschließt, dass die Außenbereichssatzung für den bewohnten Gemeindeteil Neuranft, der Gemeinde Oderaue, geändert werden soll.
  2. Der Aufstellungsabeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2, Abs. 1 Baugesetzbuch).

 

Produkt:              Entwicklungskonzepte

Einreicher:         Elke Bundrock

 

Sachverhalt und Begründung:

Für Neuranft liegt eine Außenbereichssatzung aus dem Jahr 1993 vor.

Von Seiten der Gemeindevertretung wurden für das Haushaltsjahr 2021 finanzielle Mittel zur Änderung und Aktualisierung dieser Satzung eingestellt.

Mit dieser Beschlussfassung ist beabsichtigt, das Verfahren für eine Satzungsänderung zu beginnen.

Verfahrensablauf:

  1. Beschlussfassung zur Änderung der Satzung für den Gemeindeteil Neuranft
  2. Einholung von Angeboten für die Erstellung der Satzungsänderung
  3. Abstimmung zum Entwurf
  4. Beschlussfassung zum Entwurf
  5. öffentliche Auslegung des Entwurfes und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 

und Beschlussfassung zur Satzung durch die Gemeindevertretung – sofern kein 2. Entwurf erarbeitet werden mus.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:                                                   Ja

im Haushaltsplan/Nachtragshaushaltsplan eingestellt:         Ja

 

Anlagen: Außenbereichssatzung Neuranft, Stand: Juli 1993