Beschlussempfehlung:
Der
Amtsausschuss Barnim-Oderbruch beschließt die
Zuwendung in Höhe von
12.000 € für den IWB e.V. (Initiative Wriezener Bahn e.V.) für die
Erarbeitung einer
Machbarkeitsstudie. Der Ausgleich des Betrages erfolgt aus der Jahresendabrechnung.
Sachverhalt und Begründung:
Für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der
Wriezener Bahn sollen finanzielle Mittel als Zuwendung für den IWB e.V.
bereitgestellt werden.
Die Partner Stadt Bad Freienwalde, Amt Falkenberg-Höhe, Amt Barnim-Oderbruch,
Stadt Werneuchen und die Stadt Wriezen beabsichtigen, gemeinschaftlich die
Studie über den Verein zu realisieren. Derzeit ist von einem Mittelbedarf der
Gesamtkosten von 60.000 € auszugehen. Die finanziellen Mittel stehen im
Haushalt nicht zur Verfügung.
Inhalte der Studie:
- Darstellung der Rahmenbedingungen der
Infrastruktur im Bestand sowie die Erfassung der Fachgewerke an der
Strecke.
- Darstellung für die Zukunft was an Infrastruktur
und Fachgewerken benötigt werden
- Standortanalyse in der Zukunft unter
wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aspekten
- Aufführung der tangierenden Vorhaben der
Gemeinden/ Planungen Dritter
- Klärung der Eigentumsverhältnisse
- Umwelt
Ein Haushaltsansatz besteht zu dieser Ausgabe nicht, da das Vorhaben zum
Zeitpunkt der Haushaltsplanung noch nicht bekannt war. Eine Deckung der Ausgabe
kann nur über eingesparte Mittel aus anderen Ansätzen oder Mehreinnahmen im
Zuge der Jahresendabrechnung erfolgen.
Finanzielle Auswirkungen: Ja im Haushaltsplan/Nachtragshaushaltsplan eingestellt: Nein |