Beschlussempfehlung:
Die Gemeindevertretung Oderaue beschließt die Investitionsplanung für Gemeindestraßen und Anlagen gemäß der anhängenden Aufstellung, Stand 17.01.2022. Die Haushaltsansätze sind in die Finanz- und Haushaltsplanung 2023 bis 2027 einzubringen. Die Gemeinde Oderaue sichert zu, die Folgekosten der Investitionen (Straßenunterhaltung, Reinigung, Grünpflege, Winterdienst) zu tragen, insoweit sie nicht den Grundstückseigentümern auferlegt ist.
Produkt: Gemeindestraßen
und Anlagen
Einreicher: Helge
Suhr
Sachverhalt und
Begründung:
Es liegt der
Antrag des Gemeindevertreters Bodo Schröder, OT Neureetz zur Herstellung eines
Gehweges in der Straße Adlig Reetz vom 13.12.2021 vor. Parallel dazu sind als
dringende Straßenbaumaßnahmen die Sanierung des Schmiedeweges und der
Angerstraße Altwustrow einschließlich Regenentwässerung bekannt. Es gilt nun,
eine Investitionsplanung aufzustellen, um die Reihenfolge der Vorhaben in den
Haushaltsplänen der kommenden Jahre zu ordnen. Ob die Vorhaben später so
umgesetzt werden können, ist abhängig von der künftigen Finanzkraft der
Gemeinde und dem Zugang von Fördermitteln.
Die Schätzung der
Baukosten bezieht sich auf aktuelle Planungen ähnlicher Art.
Die Reihenfolge
der Maßnahmen ist ein Vorschlag der Verwaltung und wird wie folgt begründet:
1.
Altwustrow
–Angerstraße
Die Maßnahme ist
seit Jahren bekannt. Vor Ort bilden sich bereits Gefahrenstellen durch
abgesackte Abläufe. Die vorhandenen Regenkanäle sind gem. einer Befahrung aus
2017 vielfach defekt. Es besteht die Gefahr von Ausspülungen auch im
Fahrbahnbereich. Zudem ist in Altwustrow seit vielen Jahren nichts verbessert
worden.
2.
Altreetz
– Neurüdnitz, Schmiedeweg
Die Straße dient
dem innergemeindlichen Verkehr, auch dem Radverkehr und auch als Schulweg. Sie
ist zudem touristisch bedeutsam. Sie spielt eine Rolle für die Landwirtschaft
und dient als Umleitung für innerörtliche Bauvorhaben. Die Befestigung ist
schadhaft. Bei baldigem Handeln kann die Substanz weiter genutzt und ein
wesentlich teurerer grundhafter Gesamtausbau vermieden werden.
3.
Neureetz-Gehweg
Adlig Reetz
Der Geh- und Radweg dient vornehmlich den unmittelbaren Anwohnern und erhöht deren Mobilität. Er hat eine Bedeutung für die Schulwegsicherung.
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Finanzielle Auswirkungen: Ja im Haushaltsplan/Nachtragshaushaltsplan eingestellt: Nein |
Anlagen:
Kostenschätzung der Maßnahmen Geh- und Radweg Adlig Reetz, Schmiedeweg, Angerstraße sowie die Aufstellung der Investitionsplanung Stand 17.01.2022