Beschlussempfehlung:

Die Gemeindevertretung Oderaue beschließt, die vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg (MWFK) gegenüber der Theater am Rand Betriebs GmbH beabsichtigte Förderung mit einem Betrag in Höhe von 2.000 Euro zu unterstützen. Das notwendige Einvernehmen zwischen den unterschiedlichen Zuwendungsgebern wird hiermit erteilt.

Produkt:              57100 - Wirtschaftsförderung

Einreicher:         Karsten Birkholz

Sachverhalt und Begründung:

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg (MWFK) beabsichtigt, der „Theater am Rand“ Betriebs GmbH auf Grundlage eines entsprechenden Förderantrags eine Förderung in Höhe von 80.000 Euro zu bewilligen. Die entsprechende Planung des Theaters bzw. des MWFK sieht auch vor, dass sich die Gemeinde Oderaue mit einem Betrag in Höhe von 2.000 Euro beteiligen könnte. Für diesen Fall weist das MWFK darauf hin, dass zwischen den unterschiedlichen Zuwendungsgebern Einvernehmen herzustellen ist. Eine erste Anfrage ging hierzu im November 2022 ein, nunmehr folgte eine weitere Anfrage mit Datum vom 02.03.2023.

In der Amtsverwaltung ist bekannt, dass eine mögliche Unterstützung des Theaters durchaus kontrovers diskutiert wird. Die Amtsverwaltung hat daher die Förderung in Höhe von 2.000 Euro bisher nicht zugesagt, sondern empfiehlt der Gemeindevertretung Oderaue, sich mit der Förderung und – für den Fall, dass diese bestätigt wird – mit der Erteilung des Einvernehmens zu befassen.

Eine mögliche Deckung für die erfragte Förderung in Höhe von 2.000 Euro ergibt sich aus Mehreinnahmen im Bereich der Zweitwohnungssteuer (KT: 611.00.00, SK: 403400).

Anlagen: - E-Mail vom 02.03.2023: Anfrage Einvernehmen und Kofinanzierung (Theater am Rand)