Beschlussempfehlung:
Die
Gemeindevertretung setzt die Straßenreinigungssatzung vom 18.05.2004 außer
Kraft.
Die
Gemeindevertretung Prötzel beschließt die Straßenreinigungssatzung in der
anhängenden Fassung. Der Amtsdirektor wird mit der öffentlichen Bekanntmachung
beauftragt.
Produkt: Allgemeine
Ordnungsangelegenheiten
Einreicher: Herr
Abromeit
Sachverhalt und Begründung:
Die
Gemeindevertretung Prötzel möchte die Straßenreinigungssatzung vom 18.05.2004
aktualisieren. Als Anhang liegt eine überarbeitete Fassung bei.
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Finanzielle Auswirkungen: Nein im Haushaltsplan/Nachtragshaushaltsplan eingestellt: Nein |
Anlagen:
Entwurf
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Prötzel