Beschlussempfehlung:
Die Gemeindevertretung Prötzel befürwortet den Abschluss des beigefügten Schenkungsvertrages mit der E.DIS Netz GmbH aus Fürstenwalde
Die Gemeinde Prötzel übernimmt 2 Betonmasten inklusive des Leiterseils in ihre Baulast.
Der Amtsdirektor wird mit der Unterzeichnung des
Schenkungsvertrages beauftragt.
Sachverhalt und Begründung:
Produkt: Straßenbeleuchtung
Einreicher: Reik Scharmach
Im Ortsteil Harnekop, Frankenfelder Weg, wurde 2018 die LED Straßenbeleuchtungsanlage errichtet. Im Zuge dessen war der komplette Rückbau der alten Straßenbeleuchtung durch die E.DIS geplant. Auf Grund der damaligen Nachfrage einzelner Gemeindevertreter, sind noch 2 Betonmasten mit dem Leiterseil erhalten geblieben. Dies sollte insbesondere den Schwalben als Ruheplatz dienen. In der Gemeindevertretersitzung vom 24.09.2018 wurde bereits über diese Maßnahme gesprochen und dem Beschluss zum Schenkungsvertrag der E.DIS zugestimmt. Seinerzeit fand sich jedoch für die Gemeinde Prötzel niemand, der sich der Pflege dieser Masten annehmen wollte. Der Vertrag mit der E.DIS wurde daher nicht unterschrieben. Nun hat sich jedoch ein neuer Verantwortlicher gefunden und die E.DIS übersandte einen neuerlichen Vertragsentwurf zur Unterzeichnung. Beiliegend erhalten sie den neuen Schenkungsvertrag, welcher die Übernahme von 2 Betonmasten und des Leiterseils beinhaltet. Mit der Übernahme dieser Teilanlage wird die Gemeinde Prötzel Eigentümer dieser Anlage. Für die Wartung/Kontrolle hat sich die Teiljagdgenossenschaft „Dabrikower Holz“ mit dem Vorsitzenden Wolf-Dieter Hickstein per beiliegendem Vertrag bereiterklärt.
Aus dem Schenkungs- sowie dem Wartungs- und
Kontrollvertrag entstehen für die Gemeinde Prötzel keine Kosten, erst wenn die
Masten entsorgt werden müssen.
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Finanzielle Auswirkungen: Nein im Haushaltsplan/Nachtragshaushaltsplan eingestellt: Nein |
Anlagen:
1. Schenkungsvertrag der e.dis
2. Wartungs- und Kontrollvertrag der
Teiljagdgenossenschaft “Dabrikower Holz”