Beschlussempfehlung:
Die
Gemeindevertretung Prötzel beschließt die Aufhebung der Beschlüsse
GVPrö/20220523/Ö26
und GVPrö/20220523/Ö21 jeweils vom 23. 05. 22.
(Abschluss
Pachtvertrag Gaststätte und Erlass Kaltmiete)
Einreicher: Anette Baranski
Produkt: Allgem. Grundvermögen
Sachverhalt und Begründung:
Die
Gemeindevertretung hat am 23. 05. 22 den Beschluss GVPrö/20220523/Ö26 zum Abschluss eines
Pachtvertrages mit Herrn Tom Siebert zur Verpachtung der Räumlichkeiten An der
Weißen Brücke – Gaststätte – gefasst. In diesem Zusammenhang erfolgte auch die
Beschlussfassung am 23. 05. 22 GVPrö/20220523/Ö21, dass die Kaltmiete für 6
Monate erlassen wird. Herr Tom Siebert hatte dann mit e-mail vom 28. 06. 2023
den Abschluss des Pachtvertrages abgelehnt.
Die
Beschlüsse sind somit aufzuheben.
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Finanzielle Auswirkungen: Nein im Haushaltsplan/Nachtragshaushaltsplan eingestellt: Nein |
Anlagen:
Beschluss GVPrö/20220523/Ö21
Beschluss GVPrö/20220523/Ö26
e-mail vom 28. 06. 23