Beschlussempfehlung:

Die Gemeindevertretung Neulewin beschließt die Beschaffung einer mobilen Bühne mit einer Investitionssumme in Höhe von 65.000,00 Euro. Das Amt Barnim-Oderbruch wird mit dem Vergabeverfahren und Auftragserteilung beauftragt.

Sachverhalt und Begründung:

Bereits im vergangenen Haushaltsjahr 2023 (Gemeindevertretersitzung vom 05.04.2023) wurde über einen Fördermittelantrag zur die Beschaffung einer mobilen Bühne für die Gemeinde Neulewin informiert. Zu diesem Zeitpunkt lag die erstellte Projektskizze für diese Maßnahme zur Prüfung vor. Im weiteren Auswahlverfahren fand die Projektskizze jedoch keine Berücksichtigung, so dass ein weiteres Antragsverfahren nicht geführt werden konnte.

Anfang 2024 erfolgte dann die mündliche Zusage, dass die vorgestellte Projekskizze nachträglich ausgewählt wurde. Somit konnte der Fördermittelantrag seitens des Amtes Barnim-Oderbruch zur Beschaffung einer mobilen Bühne für die Gemeinde Neulewin gestellt werden.

Mit Datum vom 11.04.2024 erfolgte dann die abschließende Bewilligung. Da dieses Vorhaben jedoch nicht in der bestehenden Haushaltsplanung enthalten ist, muss zur Umsetzung ein Beschluss der Gemeinde Neulewin für diese außerplanmäßige Ausgabe gefasst werden.

Die Kostenschätzung zur Beschaffung der mobilen Bühne beträgt rund 65.000,00 Euro als Gesamtausgabe (Investitionssumme). Die Deckung erfolgt zu 90 Prozent aus Fördermitteln (58.500,00 Euro) und zu 10 Prozent aus Eigenmitteln (6.500,00 Euro). Die Deckung des Eigenanteils als außerplanmäßige Ausgabe im Kostenträger 281.00.00 (Heimat- und Brauchtumsfeste) erfolgt durch die Jahresabschlussbuchung mit dem Einsatz des vorhandenen Rücklagebestandes der Gemeinde Neulewin.

Anlagen: keine