Sachverhalt und Begründung:
Mit der Vorlage „Information
wegen Gewerbe- und Wohnbauflächenanfragen“ sollen Nachfragen bzw. eine im
SOFI-Ausschuss vom 17.02.2021 entstandene Diskussion nachbereitet werden.
Zugleich soll hiermit die Information ergehen, dass eine Nachfrage eines
Gewerbebetriebs wegen der kurzfristigen Verfügbarkeit eines Gewerbegrundstücks
sowie zwei unverbindliche Nachfragen von zwei bauwilligen Personen für konkrete
Grundstücke im Ortsteil Prötzel vorliegen.
Im Rahmen der SOFI-Ausschusssitzung
vom 17.02.2021 entstanden Nachfragen und Diskussionen dahingehend, ob ein in
der Gemeinde Prötzel ansässiges Unternehmen seinen Betriebssitz verlegen würde.
Damit in Zusammenhang standen Nachfragen zu möglichen Alternativflächen, zur
Finanzierung des Umzugs sowie zur eventuellen zukünftigen Nutzung der dann
freiwerdenden und derzeit gewerblich genutzten Fläche. Die Amtsverwaltung
konnte diese Fragen in der Ausschusssitzung mangels genauer Kenntnis aller
Details (z. B. Grundstückssituation, Gespräche zwischen unterschiedlichen
Beteiligten) nicht beantworten und wurde daher gebeten, den Sachverhalt
aufzuklären und insbesondere ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des örtlichen
Unternehmens zu führen.
Dieses Gespräch ist
zwischenzeitlich erfolgt und im Ergebnis kann mitgeteilt werden, dass es für
das in Rede stehende Unternehmen keine zwingenden Gründe, wohl aber Interesse
an einer Veränderung der örtlichen Situation gibt. Entsprechende Informationen
können gegenüber der Gemeindevertretung vertieft werden, müssen aber ab einer
bestimmten Stufe dem nichtöffentlichen Teil vorbehalten bleiben. Soweit es sich
um Informationen handelt, die Geschäftsgeheimnisse oder das Steuergeheimnis
berühren, so werden diese Informationen überhaupt nicht Gegenstand einer Gemeindevertretersitzung
sein können.
Im Rahmen der Sitzung wird
soweit wie möglich versucht, die für eine weitere Entscheidung erheblichen
Tatsachen öffentlich vorzutragen.
Zudem soll darüber informiert
werden, dass hier zwischenzeitlich die Anfrage eines im Handwerksbereich
tätigen Unternehmens eingegangen ist, welches die Verfügbarkeit von
Gewerbeflächen in der Gemeinde Prötzel und konkret im Ortsteil Prötzel erfragt.
Das Unternehmen ist auf der Suche nach einem kurzfristig verfügbaren Standort
zur Errichtung für eine Werkstatthalle. Das Unternehmen beschäftigt nach
eigener Auskunft sieben Mitarbeiter, von denen mehr als die Hälfte einen
direkten Bezug zu Prötzel haben.
Schließlich ist in diesem
Zusammenhang von Interesse, dass es zwei Anfragen zur Errichtung von
Wohnhäusern für den Bereich des Ortsteils Prötzel gibt. Konkret geht es um
diejenigen Flächen in einem Bereich, welche die Gemeindevertretung vor einigen
Jahren schon einmal in den Blick genommen hatte. Gemeint ist der westliche
Bereich (zwischen) der Straße „Am grünen Weg“ und der „Wriezener Straße“. Hier
endete die bisherige Planung der Gemeinde damit, dass sich aus einem
Schallschutzgutachten wechselseitige Probleme zwischen dem Gewerbebetrieb und
der überlegten Wohnbebauung ergab. Die nun wegen der Wohnbebauung Anfragenden
begründen den Bauwunsch mit der örtlichen Verbundenheit zu Prötzel (Familie)
sowie der Verfügbarkeit der Grundstücke (Eigentum).
Aus Sicht der Amtsverwaltung
gibt es zwischen allen vier Anfragen einen mittelbaren Zusammenhang. Daher
werden sie in der Vorlage gemeinsam benannt.