Sitzung
GV Blies/203/2023
Mandant
Gemeinde Bliesdorf
Gremium
Gemeindevertretung Bliesdorf
Raum
Gemeindehaus Vevais, Schmiedegasse 3 in 16269 Bliesdorf
Datum
08.05.2023
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 27.02.2023
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der o.g. Niederschrift
 
Ö 9
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 20.03.2023
 
Ö 10
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der o.g. Niederschrift
 
Ö 11
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 13 und 14
 
Ö 12
Information und Beratung über die notwendige Zufahrt der geplanten Rettungswache im Ortsteil Kunersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 I-BOA/223/23-Bl
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) zur 1. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den bewohnten Gemeindeteil Vevais, sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/170/23-Bl
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Gestaltung des Friedhofes im Ortsteil Kunersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/220/23-Bl
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung der Friedhofssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/224/23-Bl
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/225/23-Bl
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023 für die ordentliche Gerichtsbarkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 S-HAFI/951/23-Bl
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Anträge zur Vereinsförderung 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 S-HAFI/976/23-Bl
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zu Mehraufwendungen beim Winterdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-HAFI/979/23-Bl
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
nicht öffentlich
 
N 22
nicht öffentlich
 
N 23
nicht öffentlich
 
N 24
nicht öffentlich
 
N 25
nicht öffentlich
 
N 26
nicht öffentlich
 
N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich