SessionNet | Gemeindevertretung Neutrebbin - 24.06.2019

Sitzung

GV Ntr/235/2019

Mandant

Gemeinde Neutrebbin

Gremium

Gemeindevertretung Neutrebbin

Raum

Gemeindezentrum Neutrebbin, Karl-Marx-Str. 43 in 15320 Neutrebbin

Datum

24.06.2019

Zeit

18:00-20:16 Uhr

Bekanntmachung der Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung vom Mitwirkungsverbot
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 25.04.2019
Ö 8	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der o.g. Niederschrift
Ö 9	Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Neutrebbin gem. § 56 BbgKWahlG i.V.m. § 57 BbgKWahlG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Fetsstellung der Gültigkeit der Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Neutrebbin gem. §§ 79 und 80 BbgKWahlG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsvorstehers der Gemeinde Neutrebbin, Ortsteil Altbarnim, gem. § 84 Abs. 2 BbgKWahlG i.V.m. §§ 79 und 80 BbgKWahlG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortsvorstehers der Gemeinde Neutrebbin, Ortsteil Alttrebbin, gem. § 84 Abs. 2 BbgKWahlG i.V.m. §§ 79 und 80 BbgKWahlG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zur Anzahl der Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Bildung einer zeitweiligen Wahlkommission Beschluss: Ablehnung
Ö 15	Wahl des 1. bzw. 2. Stellvertreters/ Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Wahl eines Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters für den Amtsausschuss des Amtes Barnim- Oderbruch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17	Wahl eines weiteren Amtsausschussmitgliedes und dessen/deren Stellvertreters/in Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung der Weitergeltung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neutrebbin Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Neutrebbin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung des Vertreters und dessen Stellvertreters in den Gewässer- und Deichverband Oderbruch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung eines Vertreters in die Wasserver- und Abwasserentsorgungsgesellschaft Märkische Schweiz mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 03 der Gemeinde Neutrebbin "Sondergebiet Photovoltaik Alttrebbin", hier Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB), sowie Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 23	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	nicht öffentlich
N 25	nicht öffentlich
N 26	nicht öffentlich
N 27	nicht öffentlich

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: