Sitzung
GV Oder/210/2023
Mandant
Gemeinde Oderaue
Gremium
Gemeindevertretung Oderaue
Raum
Bürgerhaus Neureetz, Adlig Reetz 64 in 16259 Oderaue
Datum
14.08.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 12.06.2023
 
Ö 7
Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift
 
Ö 8
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 9 - 14
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Vorentwurf des Bebauungsplanes "Biogasanlage Altreetz" und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/250/23-Od
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Erweiterung des Solarparks Neureetz" und der öffentlichen Auslegung, Ortsteil Neureetz, Gemeinde Oderaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/285/23-Od
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Oderaue, Ortsteil Zäckericker Loose

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/281/23-Od
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Konzessionsverfahrens zur Abgabe von Stromkonzession

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/262/23-Od
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der Aufgabenübertragung im Produkt 57500 (Tourismus) zur Gründung einer Gesellschaft, welche die Europabrücke Neurüdnitz – Siekierki übernehmen kann

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-HAFI/991/23-Od
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 S-BOA/260/23-Od
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
nicht öffentlich
 
N 18
nicht öffentlich
 
N 19
nicht öffentlich
 
N 20
nicht öffentlich
 
N 21
nicht öffentlich
 
N 22
nicht öffentlich
 
N 23
nicht öffentlich