SessionNet | Gemeindevertretung Prötzel - 13.03.2023

Sitzung

GV Prö/193/2023

Mandant

Gemeinde Prötzel

Gremium

Gemeindevertretung Prötzel

Raum

Dorfscheune Prädikow, Dorfstraße 4 in 15345 Prötzel

Datum

13.03.2023

Zeit

18:00-22:45 Uhr

Bekanntmachung der Tagesordnung

Vorlage

Endfassung

S-BOA/190/23-Pr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

S-BOA/191/23-Pr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

S-BOA/175/23-Pr

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

KES Harnekop

S-BOA/181/23-Pr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

S-BOA/183/23-Pr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

S-BOA/184/23-Pr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

S-BOA/194/23-Pr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

Vorlage

I-BOA/197/23-Pr

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage

2023-02-23 Versagung Prötzel 30 kmh Lärmschutz

I-BOA/196/23-Pr

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage

2023-02-23 Standortvorschläge

I-BOA/195/23-Pr

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage

Strassenreinigungssatzung der Gemeinde Proetzel vom 18 05 2004

I-BOA/187/23-Pr

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 5 Feststellung vom Mitwirkungsverbot

Ö 6 Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten

Ö 7 Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 13.02.2023

Ö 8 Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift

Ö 9 Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin

Ö 9.1 Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteherin des Ortsteils Harnekop, Frau Damaszek

Ö 9.2 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen

Ö 9.3 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prötzel, Herrn Wolff

Ö 9.4 Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Hartwig

Ö 9.5 Mitteilungen und Anfragen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin, Frau Koß

Ö 10 Bericht der ehrenamtlichen Bürgermeisterin zum öffentlichen Teil der Sitzungen des Amtsausschusses des Amtes Barnim-Oderbruch

Ö 11 Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 12 - 18

Ö 12 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan "Solarpark Sternebeck" der Gemeinde Prötzel

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) zum Bebauungsplan "Solarpark Sternebeck" ,wie Satzungsbeschluss

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplans "Wohngebiet Harnekop" der Gemeinde Prötzel, Ortsteil Harnekop, sowie die öffentliche Auslegung des Entwurfes

Ö 15 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung zur Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Prötzel, für die Ortsteile Sternebeck und Harnekop

Ö 16 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses - Machbarkeitsstudie zur Gewerbeflächenentwicklung für den Ortsteil Prötzel

Ö 17 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe - Planungsleistungen für die 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Sportplatz Prötzel"

Ö 18 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Prötzel für den Ortsteil Prädikow

Ö 19 VO1 Dok.Information zur Beteiligung der Einwohnerschaft an Erträgen aus Windkraft und Solarstrom

Ö 20 VO2 Dok.Information zur Versagung einer verkehrsrechtlichen Anordnung von 30 km/h im OT Prötzel

Ö 21 VO2 Dok.Beratung zur Schaffung eines Betriebsgeländes für die Gemeindearbeiter

Ö 22 VO2 Dok.Beratung über eine mögliche Überarbeitung der aktuellen Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Prötzel

Ö 23 Beratung zum Vorschlag "Bürger des Jahres"

Ö 24 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 nicht öffentlich

N 26 nicht öffentlich

N 27 nicht öffentlich

N 28 nicht öffentlich

N 29 nicht öffentlich

N 30 nicht öffentlich