Sitzung
GV Prö/202/2024
Mandant
Gemeinde Prötzel
Gremium
Gemeindevertretung Prötzel
Raum
Bürgerhaus Harnekop, Am Anger 13 in 15345 Prötzel
Datum
11.03.2024
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 12.02.2024
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift
 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin
 
Ö 9.1
Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteherin des Ortsteils Harnekop, Frau Damaszek
 
Ö 9.2
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen
 
Ö 9.3
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prötzel, Herrn Wolff
 
Ö 9.4
Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Hartwig
 
Ö 9.5
Mitteilungen und Anfragen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin, Frau Koß
 
Ö 10
Bericht der ehrenamtlichen Bürgermeisterin zum öffentlichen Teil der Sitzungen des Amtsausschusses des Amtes Barnim-Oderbruch
 
Ö 11
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 12-19
 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der Haushaltsmittel zur Vereinsförderung 2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-HAFI/108/24-Pr
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung von Beschlüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/395/24-Pr
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Wohngebiet Harnekop“ der Gemeinde Prötzel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/406/24-Pr
Ö 15
Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/407/24-Pr
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Windpark Sternebeck-Harnekop“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/415/24-Pr
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Photovoltaik-Projekt Gut Prädikow (BE: Vertreter des Planungsbüros Knoblich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 S-BOA/397/24-Pr
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung zur Schaffung eines Wirtschaftshofes für die Gemeindearbeiter

Beschluss: zurückgestellt

 S-BOA/412/24-Pr
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zur Veränderung von Kündigungsregelungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/416/24-Pr
Ö 20
Information über den Sachstand zur 1. Änderung der KES Prädikow und Beratung zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21
Information zu einer Eilentscheidung zur Beschaffung eines Bürgerbusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 22
Bericht über die Kennenlernreise nach Frankreich
 
Ö 23
Bericht zum Sachstand Bau Gehwege in Prötzel und Prädikow
 
Ö 24
Bericht zum Sachstand altersgerechtes Wohnen
 
Ö 25
Vorstellung Konzept REBUNKER durch Herrn Melitz
 
Ö 26
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich