Sitzung
GV Ntr/289/2023
Mandant
Gemeinde Neutrebbin
Gremium
Gemeindevertretung Neutrebbin
Raum
Gemeindezentrum Neutrebbin, Karl-Marx-Straße 43 in 15320 Neutrebbin
Datum
28.09.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung vom Mitwirkungsverbot
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 22.06.2023 und 31.08.2023
 
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der o.g. Niederschriften
 
Ö 9
Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 10 - 11, 16 - 24
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Neutrebbin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-HAFI/017/23-Nt
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-HAFI/018/23-Nt
Ö 12
Beratung zur Auswertung der Kennzahlen des Gemeindehaushalts 2021/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 I-HAFI/016/23-Nt
Ö 13
Bekanntgabe aller über-/außerplanmäßigen Aufwendungen zum Haushaltsplan 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 I-HAFI/004/23-Nt
Ö 14
Beratung zur unterjährigen Berichtserstattung des Haushaltsvollzuges 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Genehmigung einer Eilentscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

 I-BOA/325/23-Nt
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Gemeinde Neutrebbin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-HAFI/052/23-Nt
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung investiver finanzieller Mittel 2024 bis 2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-HAFI/039/23-Nt
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neutrebbin, Ortsteil Alttrebbin, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Unterlagen liegen bereits vor)

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/211/23-Nt
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaik Alttrebbin IV" der Gemeinde Neutrebbin, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Unterlagen liegen bereits vor)

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/212/23-Nt
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neutrebbin, Ortsteil Neutrebbin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 S-BOA/321/23-Nt
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes "Biomethananlage Wuschewier der Gemeinde Neutrebbin, Ortsteil Neutrebbin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 S-BOA/322/23-Nt
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Konzessionsverfahrens zur Abgabe von Stromkonzession

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/265/23-Nt
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung von Ortstafeln für die bewohnten Gemeindeteile Siedlung und Horst der Gemeinde Neutrebbin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/299/23-Nt
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung über eine Sondernutzung

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 S-BOA/308/23-Nt
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
nicht öffentlich
 
N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich