SessionNet | Gemeindevertretung Prötzel - 11.09.2023

Sitzung

GV Prö/192/2023

Mandant

Gemeinde Prötzel

Gremium

Gemeindevertretung Prötzel

Raum

Bürgerhaus Harnekop, Am Anger 13 in 15345 Prötzel

Datum

11.09.2023

Zeit

18:00-21:45 Uhr

Bekanntmachung der Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung / Kurzbericht der ehrenamtlichen Bürgermeisterin zur aktuellen Situation in der Gemeinde
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung vom Mitwirkungsverbot
Ö 6	Bürger fragen/Gemeindevertreter antworten
Ö 7	Verhandlung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 17.07.2023
Ö 8	Entscheidung über Einwendungen zur o.g. Niederschrift
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteher und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin
Ö 9.1	Mitteilungen und Anfragen der Ortsvorsteherin des Ortsteils Harnekop, Frau Damaszek
Ö 9.2	Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prädikow, Herrn Behnen
Ö 9.3	Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Prötzel, Herrn Wolff
Ö 9.4	Mitteilungen und Anfragen des Ortsvorstehers des Ortsteils Sternebeck, Herrn Hartwig
Ö 9.5	Mitteilungen und Anfragen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin, Frau Koß
Ö 10	Bericht der ehrenamtlichen Bürgermeisterin zum öffentlichen Teil der Sitzungen des Amtsausschusses des Amtes Barnim-Oderbruch
Ö 11	Anhörung der Ortsvorsteher der Ortsteile zu TOP 12 - 26
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung zu einem Antrag zur Abwahl des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters Beschluss: zurückgestellt	S-HAFI/036/23-Pr	Vorlage
Ö 13	Wahl des/der 1. Stellvertreters/In der ehrenamtlichen Bürgermeisterin Beschluss: zurückgestellt	S-HAFI/035/23-Pr	Vorlage
Ö 14	Wahl des/der 2. Stellvertreters/In der ehrenamtlichen Bürgermeisterin Beschluss: zurückgestellt	S-HAFI/037/23-Pr	Vorlage
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Prötzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	S-HAFI/023/23-Pr	Vorlage Prüfbericht Jahresabschluss 2020 Gemeinde Prötzel final Rechenschaftsbericht 2020 Prötzel 20230801 Bilanzausdruck-T-JA 2020 Prötzel Anhang zur Schlussbilanz 2020 Prötzel 20230801 Verbindlichkeitenübersicht 2020
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-HAFI/024/23-Pr	Vorlage
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in der Gemeinde Prötzel Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-BOA/311/23-Pr	Vorlage Prötzel
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Konzessionsverfahrens zur Abgabe von Stromkonzession Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-BOA/266/23-Pr	Vorlage Bekanntmachung Vertraulichkeitsvereinbarung
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan "Solarpark Harnekop" der Gemeinde Prötzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-BOA/296/23-Pr	Vorlage städtebaul. Vertrag - Entwurf für GV-Sitzung
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Solarpark Harnekop", der Gemeinde Prötzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-BOA/297/23-Pr	Vorlage
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung zur Schaffung eines Wirtschaftshofes für die Gemeindearbeiter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	S-BOA/292/23-Pr	Vorlage 2023-08-11 Flächenbedarfsermittlung 2023-08-11 Lageplan Flst 254
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung zur Errichtung eines Pavillons auf der Terrasse des Gemeindezentrums OT Prötzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-BOA/286/23-Pr	Vorlage Erneuerung Pavillion SV Prötzel
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung zu Mehrkosten beim Bau einer Entwässerungsanlage des Sportplatzes OT Prötzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-BOA/312/23-Pr	Vorlage
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung über einen Vertrag zur Verlegung von Kabelsystemen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	S-BOA/257/23-Pr	Vorlage Trianel Vertrag Prötzel
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung über eine Sondernutzung Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-BOA/309/23-Pr	Vorlage Fotos der Standortvorschläge
Ö 26	Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung investiver finanzieller Mittel 2024-2029 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	S-HAFI/040/23-Pr	Vorlage
Ö 27	Information über eine Eilentscheidung und Bestätigung Beschluss: Kenntnis genommen	I-HAFI/032/23-Pr	Vorlage 2023-08-11 Eilentscheidung Mehrausgaben Baumpflege Prötzel unterschrieben (003)
Ö 28	Beratung zur unterjährigen Berichtserstattung des Haushaltsvollzuges 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	I-HAFI/010/23-Pr	Vorlage unterjährige Berichterstattung Prötzel 2023
Ö 29	Bekanntgabe aller über-/außerplanmäßigen Aufwendungen zum Haushaltsplan 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	I-HAFI/001/23-Pr	Vorlage ÜPL APL Auswertung 2022 Prötzel
Ö 30	Beratung zur Auswertung der Kennzahlen des Gemeindehaushalts 2021/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	I-HAFI/027/23-Pr	Vorlage Kennzahlen 2021 2022 Prötzel
Ö 31	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: